Welthandelsorganisation: Beschwerde gegen kolumbianische Antidumpingzölle erfolgreich25.12.2022 - 11:19:00 Die europäischen Hersteller von Pommes frites dürften ihre Lieferungen nach Südamerika bald wieder ausweiten. Die Europäische Union ist bei der Welthandelsorganisation (WTO) erfolgreich gegen Antidumpingzölle vorgegangen, die Kolumbien für tiefgekühlte Pommes aus Belgien, Deutschland und den Niederlanden eingeführt hatte. 
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Wie die EU-Kommission gestern mitteilte, wurde im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens entschieden, dass die betreffenden Zölle gegen die Regeln der WTO verstoßen und den Zugang zum kolumbianischen Markt in unzulässiger Weise beschränken.
Die Kommission wertete die Entscheidung als „starkes Signal an alle Länder, die die EU-Ausfuhren einschränken wollen“. Antidumpinguntersuchungen müssten „voll und ganz“ mit den WTO-Regeln im Einklang stehen. Betont wurde nach Einschätzung der Brüsseler Behörde auch die Bedeutung der „Mehrparteien-Interimsvereinbarung“ (MPIA). Diese habe das Verfahren überhaupt ermöglicht, da Kolumbien und die EU Parteien der Vereinbarung seien. Das eigentliche WTO-Rechtsmittelgremium sei im Moment wegen einer Langzeitblockade neuer Ernennungen handlungsunfähig. Die Vereinbarung biete somit ein wichtiges und vorübergehendes Sicherheitsnetz für das multilaterale regelbasierte Handelssystem und verhindere Situationen, in denen dieses System durch das Einlegen von „Rechtsmitteln ins Leere“ untergraben werde.
Laut Kommission muss Kolumbien die Entscheidung nun entweder unverzüglich oder innerhalb einer mit der EU ausgehandelten oder einer durch WTO-Schiedsrichter festgelegten Frist entsprechen; andernfalls kann Brüssel bei der WTO Gegenmaßnahmen beantragen. Kolumbien hatte im November 2018 Zölle auf 85 % der aus der EU importierten tiefgekühlten Pommes eingeführt; der Wert der betreffenden Ausfuhren summierte sich auf 19,3 Mio. Euro.
Quelle: AgE/pk |
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