Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Proplanta GmbH & Co. KG für die Nutzung des Internetangebots

Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Internetangebote der Proplanta GmbH & Co. KG (nachfolgend bezeichnet als "Proplanta"). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.

1.2 Soweit spezielle Dienste oder Leistungen von Proplanta angeboten werden, können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen gelten. Als Spezialregelung gehen besondere Bedingungen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.

1.3 Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über das Internetangebot von Proplanta vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen dem Nutzer und dem Dritten.


I. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Proplanta GmbH & Co. KG (Proplanta)

Die Proplanta GmbH & Co. KG (Proplanta) betreibt unter dem geschützten Markennamen transagro® einen virtuellen Marktplatz, der sowohl einer regulierten Geschäftsanbahnung im B2B-Bereich als auch dem Informationsaustausch dient. Alle Leistungen, die von transagro® für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Proplanta und dem Kunde schriftlich vereinbart wurden.

§ 1 Leistungsgegenstand

1. Die Handelsplattform transagro® kann von natürlichen und juristischen Personen sowie Personengesellschaften die sich registriert haben genutzt werden, um Waren und Dienstleistungen anzubieten, sofern Sie nicht gegen die AGB’s verstoßen. transagro® selbst bietet keine Waren oder Dienstleistungen in der Handelsplattform an.

2. Die über transagro® geschlossenen Verträge kommen ausschließlich zwischen den registrierten Nutzern zustande. transagro® wird selbst nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung dieser über die Handelsplattform geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den registrierten Nutzern. Dies schließt insbesondere Reklamationen und Stornierungen mit ein.

3. Die Handelsplattform stellt eine geschlossene Nutzerplattform dar. Voraussetzung für den Zugang und die Nutzung ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages mit Proplanta gem. § 2 Abs. 1 dieser AGB‘s.

4. transagro® bietet registrierten Nutzern die Möglichkeit selbst Inhalte zu veröffentlichen. Die auf transagro® von Nutzern veröffentlichten Angebote und Inhalte werden grundsätzlich nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft und stellen auch nicht die Meinung von Proplanta dar.

5. Eine Überprüfung der bei der Registrierung hinterlegten Daten führt transagro® nur in dem in diesen AGB‘s beschriebenen Umfang durch, da eine Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz diverser Sicherheitsvorkehrungen ist es nicht ausgeschlossen, dass ein Nutzer falsche Kontaktdaten hinterlegt hat. Jedes Mitglied hat sich daher selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.

§ 2 Nutzungsbedingungen

1. Die vollständige Nutzung des Dienstleistungsangebots von transagro® setzt eine Registrierung voraus. Diese erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos als Verkäufer oder Einkäufer oder Interessent unter Zustimmung bzw. Anerkennung der AGB‘s. Mit der Registrierung kommt zwischen transagro® und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung von transagro® (Nutzungsvertrag) zustande. Die Registrierung als Nutzer und die Zulassung zur Handelsplattform erfolgt nach der erfolgreichen Registrierung, Prüfung und Freischaltung des Accounts. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Die Registrierung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei transagro® registrieren. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Auf Anforderung von transagro® hat diese ihre Vertretungsmacht nachzuweisen. transagro® ist berechtigt, die Einzelheiten des Vertretungsnachweises zu bestimmen.

2. Als Käufer/Verkäufer von Pflanzenschutzmitteln kann sich nur registrieren, wer einen entsprechenden Sachkundenachweis bzw. eine Vertriebserlaubnis vorweist. Die Registrierung als Käufer/Verkäufer sonstiger Waren und Dienstleistungen unterliegt keinen besonderen Einschränkungen.

3. transagro® ist berechtigt von Nutzern einen Nachweis über die Erfüllung der Registrierungs- und Nutzungsvoraussetzungen zu verlangen. Die Nutzer berechtigen transagro®, alle Informationen, die bei der Registrierung abgefragt wurden, zu benutzen, um die Richtigkeit dieser Angaben zu überprüfen.

4. Nutzer sicheren mit der Registrierung zu, dass alle Angaben wahr und vollständig und die Nutzungsvoraussetzungen erfüllt sind. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der registrierte Nutzer verpflichtet, transagro® die Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Nutzer sind verpflichtet stets eine aktuelle bzw. gültige E-Mail-Adresse anzugeben. transagro® behält sich das Recht vor, eine Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen oder Nutzer auszuschließen, insbesondere bei unwahren Angaben.

5. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

6. Nutzer können nach der erfolgreichen Registrierung ihren Usernamen und ihr Passwort selbst vergeben. Der Username und das Passwort dürfen ausschließlich für die Nutzung von transagro® und nicht auch auf anderen Webportalen oder für den Zugang zu sonstigen passwortgeschützten Systemen verwendet werden. Das Passwort muss hinreichend komplex sein und mindestens eine Zahl und ein Sonderzeichen enthalten.

7. Registrierte Nutzer verpflichten sich dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Account vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt wird und diese insbesondere nicht einem Kreis von Personen zugänglich sind, die nach § 2 nicht registrierungsberechtigt sind oder nicht der eigenen Unternehmensorganisation (erweitertes Einzelzugangsrecht) zuzuordnen sind.

8. Registrierte Nutzer haften grundsätzlich für die missbräuchliche Nutzung ihres Accounts. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass es den Missbrauch nicht zu vertreten hat, da die Sorgfaltspflicht nicht verletzt wurde.

9. Jeder Missbrauch ist transagro® unverzüglich anzuzeigen.

§ 3 Umfang des Nutzungsvertrages

1. transagro® bietet eine Handelsplattform an, auf der registrierte Nutzer als Verkäufer Inserate nebst Informationen wie Produktangaben und Geschäftsverbindungsinteressen in dem in §§ 1 und 2 beschriebenen Umfang veröffentlichen können. Registrierte Nutzer als Käufer können die entsprechenden Veröffentlichungen einsehen und mit dem jeweiligen Anbieter in Kontakt treten.

2. Ein Anspruch auf die Nutzung von transagro® und der Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. transagro® schränkt seine Leistungen temporär ein, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung von Wartungsarbeiten erforderlich ist. Wartungsarbeiten sind technische Maßnahmen, die zur ordnungsgemäßen oder verbesserten Leistungserbringung erforderlich sind. transagro® berücksichtigt in allen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer (z.B. durch Vorabinformation).

3. transagro® behält sich trotz nicht bestehender gesetzlicher Verpflichtung das Recht vor, Maßnahmen einzuführen, die die Veröffentlichung von Angeboten und Inhalten auf der transagro®-Website aus Sicherheitsgründen verzögern.

4. transagro® ist berechtigt sein Leistungsangebot soweit es nicht Gegenstand einer besonderen Vergütung ist sowie die zu transagro® gehörende Funktionalität, Algorithmen und Benutzeroberflächen jederzeit zu ändern soweit dies den registrierten Nutzern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von transagro® zumutbar ist.

5. Kommt es auf der transagro zu einem Vertragsschluss zwischen registrierten Nutzern, teilt transagro® den Vertragspartnern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.

6. Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Nettopreis. Hinsichtlich der Versand- und Lieferkosten sind die Angaben des jeweiligen Verkäufers zu beachten.

7. Hinsichtlich der Leistungserbringung im Rahmen des jeweiligen Verfügungsgeschäfts übernimmt transagro® keinerlei Verpflichtungen.

§ 4 Sperrung, Sanktionen, Kündigung

1. transagro® kann die in § 5 Nr. 2 genannten Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, transagro® oder die vorliegenden AGB‘s verletzt oder transagro® ein sonstiges berechtigtes Interesse (z.B. Qualitäts- und Sicherheitsinteressen von transagro®) hat.

Dies gilt insbesondere bei:
- falschen Angaben bei der Anmeldung

- Zweifeln an der Vertretungsbefugnis und der rechtlichen Existenz des Mitglieds, die
nicht unverzüglich unter Vorlage geeigneter Nachweise ausgeräumt worden sind

- Zweifeln an der Seriosität und Bonität des Mitglieds

- Verdacht auf unlautere Geschäftsgebaren auf transagro®

- Wettbewerbsinteressen gegen transagro®

- Verstöße gegen die AGB von transagro®

- Zahlungsverzug in nicht unerheblicher Höhe

2. transagro® ist in diesem Fall berechtigt, geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere Angebote oder sonstige Inhalte zu löschen, Nutzer zu verwarnen, die Nutzung bzw. bestimmte Nutzungsfunktionen des transagro®-Marktplatzes einzuschränken oder das Nutzerskonto vorläufig oder endgültig zu sperren. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt transagro® die berechtigten Interessen des Nutzers, insbesondere, ob Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat.

3. Eine endgültige Sperrung ist zulässig, wenn der registrierte Nutzer falsche Kontaktdaten angegeben hat (insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail- Adresse), sein Nutzerkonto überträgt, andere transagro®-Nutzer oder transagro® in erheblichem Maße schädigt oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

4. Nachdem ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des Nutzerkontos.

5. Ein Nutzer, der endgültig gesperrt wurde, darf transagro® nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

6. Nutzer, die als Käufer angemeldet sind, können den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Die Kündigung kann über die Kündigungsfunktion unter „Mein Profil“ im Rahmen des jeweiligen Nutzerkontos erfolgen. Daneben ist auch eine Kündigung per E-Mail, Post oder Telefax möglich. Die Kündigung hat die unverzügliche Löschung des entsprechenden Nutzerkontos zur Folge.

7. Registrierte Nutzer, die als Verkäufer angemeldet sind, können den Vertrag jederzeit zum Monatsende kündigen. Die Kündigung kann über die Kündigungsfunktion bei „Mein Profil“ im Rahmen des jeweiligen Nutzerkontos erfolgen. Daneben ist auch eine Kündigung per E-Mail, Post oder Telefax möglich. Der Verkäufer hat die Wahl, das entsprechende Nutzerkonto unverzüglich zu löschen oder dieses bis zum Wirksamwerden der Kündigung (Monatsende) mit allen Funktionen bestehen zu lassen.

8. transagro® kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zum einseitigen Ausschluss sowie zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

9. Die Verträge zwischen den registrierten Nutzern werden durch die Kündigung des Nutzungsvertrages nicht berührt.

§ 5 Pflichten der Registrierung

1. Nutzer versichern, dass alle Angaben, insbesondere bezogen auf die von ihm angebotene Produkte oder Geschäftsverbindungsangebote richtig und nicht irreführend sind. Er tritt auf transagro® unter eigenem Namen auf.

2. Nutzer verpflichten sich, die Dienstleistungen von transagro® nur in Übereinstimmung mit den einschlägigen Gesetzen, den guten Sitten sowie den allgemeinen Internetstandards zu nutzen. Unzulässig sind insbesondere:

- die Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von Eigentums-, Urheber-Namens- oder Markenrechten

- Inhalte, die gewaltverherrlichender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen

- Eingaben, die Viren, trojanische Pferde oder andere Programme enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen

- die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Nutzung von transagro®, die das Funktionieren der transagro®-Webseite stören können

- Maßnahmen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der transagro®-Infrastruktur zur Folge haben können

- Angebote von Produkten und Inhalten, welche nicht öffentlich verkauft oder angeboten werden dürfen oder deren Besitz geltendes Recht verletzt

- die Verwendung von Links (in Textform, als Grafik oder in jeder anderen Form im Rahmen der Tätigkeit auf der transagro®-Plattform) in Inseraten ist unzulässig, es sei denn, ein solcher Link führt unmittelbar auf eine andere Webseite der transagro®-Plattform. Auch solche Links dürfen jedoch nicht zur Einblendung von Werbung oder anderen Inhalten (insbesondere von Audio/Video oder Grafik-Inhalten) genutzt werden.

3. Registrierte Nutzer tragen sämtliche Kosten, die ihm durch Einrichtung oder Änderung seines Online-Anschlusses, durch die Nutzung des öffentlichen Kommunikationsnetzes sowie durch Anschaffung und Instandhaltung seiner zur Nutzung der Plattform erforderlichen Kommunikationsgeräte entstehen.

4. Registrierte Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, auf der transagro®-Website einsehbare und von transagro® gespeicherte Informationen, die sie zum Zwecke der Beweissicherung, Buchführung etc. benötigen, auf einem von transagro® unabhängigen Speichermedium zu archivieren.

§ 6 Zurechnung von Willenserklärungen, Handlungen und Äußerungen

Bei allen auf transagro® auf Veranlassung eines Nutzers eingestellten, einem anderen Nutzer übermittelten oder von diesem entgegengenommenen Willenserklärungen, geschäftsähnlichen Handlungen sowie sonstigen rechtlich relevanten Äußerungen oder Handlungen handelt es sich ausschließlich um Maßnahmen der Nutzer selbst. transagro® handelt hinsichtlich dieser Maßnahmen weder im eigenen Namen noch als Vertreter in fremdem Namen.

§ 7 Rechnungsstellung und Vergütung

1. Die Anmeldung als Inserent ist bei transagro® für Landwirte, Händler, Lohnunternehmen und Speditionen kostenfrei.

2. Für registrierte Nutzer können je nach gewählter Leistung auch Kosten anfallen. Auf diese wird explizit hingeweisen. Alle anfallenden Kosten verstehen sich zuzüglich MwSt., soweit diese fällig werden.

3. Die einzelnen Kosten sind nach Rechnungsstellung fällig und können über die von transagro® angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden. transagro® kann zur Zahlungsabwicklung eine Abrechnungsorganisation beauftragen.

4. Der Anspruch auf Vergütung besteht unabhängig von der Nutzung oder von möglichen vertragsgemäßen Leistungseinschränkungen durch transagro®. Dies gilt insbesondere auch für Leistungseinschränkungen die sich aufgrund von Inkompatibilitäten oder spezifischen Softwareeinstellungen beim Nutzer oder dessen Provider ergeben können.

5. Registrierte Nutzer erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, Rechnungen und damit verbundene Informationen von transagro® per E-Mail als PDF zum Originalausdruck zu erhalten. Auf Anforderung erstellt transagro® einen Rechnungsausdruck, der per Telefax oder auf dem Postweg zugestellt wird.

6. Schlägt der Forderungseinzug fehl, hat der Nutzer transagro® die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit es den Fehlschlag zu vertreten hat.

7. transagro® behält sich das Recht vor, für die Löschung von Angeboten oder Inhalten oder für die Sperrung von Mitgliedern wegen Verstoßes gegen die AGB eine Aufwandspauschale zu berechnen, soweit der Nutzer den Verstoß zu vertreten hat, es sei denn, der Nutzer weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

8. transagro® kann die Gebühren jederzeit ändern. Preisänderungen werden den Nutzern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten auf der transagro® mitgeteilt.

§ 8 Datenschutz, Datenspeicherung, Datenweiterleitung

1. Die registrierten Nutzer sind über die Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Registrierung und die Nutzung von transagro® erforderlichen personenbezogenen Daten durch transagro® und die mit transagro® verbunden Unternehmen ausführlich unterrichtet worden (s. Datenschutzerklärung).

2. Mit der Registrierung bei transagro® stimmt der Nutzer der Speicherung und Verarbeitung seiner persönlichen und geschäftlichen Daten entsprechend der Datenschutzerklärung zu.

3. Soweit keine ausdrückliche Genehmigung vorliegt, verpflichten sich die registrierten Nutzer, keine der auf der Website einsehbaren oder ihnen durch die Nutzung von transagro® bekannt gewordenen Daten anderer Nutzer in irgendeiner anderen Form zu verwenden, es sei denn, die Verwendung dient der Anbahnung und dem Abschluss von Transaktionen. Insbesondere ist es verboten, solche Daten weiterzuverkaufen, sie für Werbung, unerbetene E-Mails oder andere unerwünschte Kontaktaufnahme zu nutzen, es sei denn, der jeweilige Nutzer hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.

§ 9 Freistellung

Nutzer verpflichtet sich, transagro® von sämtlichen Ansprüchen anderer transagro®-Nutzer oder Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte aufgrund von Inhalten, die ein Nutzer auf transagro® eingestellt hat oder wegen dessen sonstiger Nutzung von transagro® freizustellen, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Der Nutzer ist verpflichtet, transagro® für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

§ 10 Urheberrecht, Lizenz, Nutzungsrecht

Für die Dauer der Registrierung räumt der Nutzer von transagro® das Recht ein, geschützte Werke oder sonstige Gegenstände, die dem Leistungsschutz unterliegen und die der Nutzer in die Plattform einbringt oder generiert, zu nutzen, soweit dies für die Nutzung und Funktionalität der Plattform erforderlich ist.

§ 11 Haftungsbeschränkung

1. transagro® übernimmt keine Gewährleistung für die zwischen den jeweiligen Nutzern abgeschlossenen Vereinbarungen und zur Verfügung gestellten Informationen. Insbesondere schließt transagro® jede Gewährleistung für die vom Verkäufer an den Käufer gelieferten Waren aus.

2. transagro® kann nicht mit völliger Sicherheit ausschließen, dass ein Passwort in die Hände einer von einem Nutzer nicht zur Abgabe von Willenserklärungen bevollmächtigten Person gerät. Eine Haftung von transagro® nach den Regeln der Haftung des Boten ohne Botenmacht ist ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

3. transagro® haftet nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass transagro® vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten, für den Nutzer nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 5 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

4. transagro® übernimmt keine Haftung für Leistungseinschränkungen die sich aufgrund von Inkompatibilitäten oder spezifischen Softwareeinstellungen beim Nutzer oder dessen Provider ergeben.

5. transagro® haftet nicht für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der auf transagro® von Nutzern bereitgestellten Informationen, Ratschläge und Empfehlungen bzw. der über die transagro®-Webseite zugänglichen Informationen. Insbesondere distanziert sich transagro® inhaltlich von allen mit dem Angebot verbundenen Internetlinks, deren Inhalten und Urhebern und übernimmt für Inhalte, Geschäfte oder Schäden, die über solche Links begründet werden, keine Haftung.

6. transagro® haftet für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist, nur, wenn und soweit transagro®, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet transagro® für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.

7. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von transagro®, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

8. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet transagro® nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Nutzer regelmäßig und anwendungsadäquat Datensicherung durchführt und dadurch sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können.

9. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz.

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

1. Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlichrechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

§ 13 Änderungen der AGB

transagro® behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern spätestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesendet. Widerspricht ein registrierter Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. transagro® werden User in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Besonderheit dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

§ 14 Vertragsübernahme

transagro® ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen, seine Recht und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag außerordentlich per E-Mail oder durch Nutzung der Kündigungsfunktion in mein transagro® zu kündigen.

§ 15 Schlussbestimmungen

1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit transagro® abzuschließenden Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail über das transagro®-Kontaktformular erfolgen. Die postalische Adresse sowie die E-Mail-Adresse eines registrierten Nutzers sind diejenige, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto von diesem angegeben wurden.

2. Der Einbeziehung von AGB der Nutzer wird hiermit widersprochen.

3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. 

5. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können von Proplanta jederzeit geändert werden. 

6. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit gesetzlich zulässig, ist ausschließlicher Gerichtsstand Stuttgart.

II. Besondere Bedingungen für Verkäufer

§ 1 Besondere Pflichten

1. Registrierte Nutzer können soweit Bestandteil des Nutzervertrags, als Verkäufer auf transagro® Ihren Produktkatalog in Form von Produktangeboten veröffentlichen. Erforderlich ist eine Produkt- und Angebotsbeschreibung mit allen für eine Bestellung erforderlichen Informationen. Nicht zulässig sind der Hinweis auf Homepage und E-Mail-Adressen sowie die direkte Kontaktaufforderungen in der Angebotsdarstellung und der systemgestützten Kommunikation zwischen Verkäufern und Einkäufern. Irreführende und objektiv übertriebene Aussagen sowie pauschale Leistungsbeschreibungen sind zu unterlassen. Angebote, die gegen geltendes Recht, insbesondere Wettbewerbsrecht, gewerbliche Schutzrechte oder Verträge Dritter verstoßen sowie wettbewerbsrelevante Angebote (Handelsportale) zu transagro®, sind unzulässig.

2. Die Artikelbeschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen keine Rechte Dritter verletzen und müssen sich ausschließlich auf die angebotenen Waren beziehen. Werbung für nicht auf transagro® angebotene Waren ist unzulässig.

3. Externe Links im Inserat sind unzulässig.

4. Es ist Verkäufern untersagt, die Suchfunktion von transagro® zu manipulieren, z.B. indem missbräuchliche Markennamen oder andere Suchbegriffe in die Artikelbeschreibung eingefügt werden.

5. Ein Angebot ist für den Verkäufer verbindlich eingestellt, sobald es in der Datenbank von transagro® registriert und vom registrierten Nutzer freigeschaltet ist. Dies gilt auch, wenn ein Angebot über ein Warenwirtschaftssystem, das per Schnittstelle (oder eine zukünftig durch ein anderes internetbasiertes Protokoll) angebunden ist, eingestellt wird. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein registrierter Nutzer eine verbindliche Bestellung vornimmt. Der Verkäufer kann sein Angebot bis zum Vertragsschluss auf transagro® selbsttätig widerrufen. Der Widerruf wird zum Zeitpunkt der Löschung oder Sperrung der Anzeige auf transagro® wirksam.

6. Verkäufern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis transagro®-Gebühren auf Käufer umzulegen oder von diesen einzufordern.

7. transagro® hat das Recht, Angebotsinhalte und Preise von Verkäufern zu überprüfen, Ergänzungen zur Bestellfähigkeit und Nachweise für Lieferfähigkeit zu verlangen, Angebote zurückzuweisen, zu ändern zu deaktivieren oder zu löschen.

8. Außer in Fällen höherer Gewalt ist der Verkäufer nicht berechtigt, den Vertrag nach Vertragsschluss zu stornieren. Insbesondere sorgt der Verkäufer dafür, dass er die angebotenen Artikel liefern kann, ein Lieferengpass berechtigt nicht zur Stornierung. Die gesetzlichen Rechte der Parteien (z.B. Rücktritt, Anfechtung) bleiben unberührt. Das gilt auch für eine zwischen den Mitgliedern nach Vertragsschluss einvernehmlich vereinbarte Stornierung, der Provisionsanspruch entfällt in diesem Falle nicht (§ 8 Nr. 3).

9. Der Verkäufer versichert, dass er zur uneingeschränkten Verfügung über ein angebotenes Produkt befugt und dieses nicht mit Rechten Dritter belastet ist und zum Verkauf in ausreichender Stückzahl zu Verfügung steht.

10. Erfährt der Verkäufer über transagro®, dass ein registrierter Nutzer Interesse an einem bestimmten bei transagro® eingestellten Produkt Interesse hat, ist er nicht berechtigt dem Nutzer dieses Produkt gezielt zur Umgehung der Zahlung des Nutzungsentgelts direkt anzubieten, es sei denn, transagro® hat dies im Voraus ausdrücklich und schriftlich gestattet. Der geschäftsübliche Direktvertrieb bleibt hiervon unberührt. Im Falle eines Verstoßes gegen Satz 1 ist transagro® berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe des doppelten Nutzungsentgelts zu verlangen oder sämtliche in § 5 Nr. 2 der Allgemeinen Bedingungen genannten Maßnahmen zu ergreifen. Die Höhe des für die Vertragsstrafe nach S. 2 maßgeblichen Nutzungsentgelts bemisst sich nach der zum Zeitpunkt des Verstoßes geltenden Preisliste.

11. Soweit nicht von transagro® im Voraus ausdrücklich und schriftlich gestattet, sind Verkäufer weiter nicht berechtigt:

a) an Mitglieder über transagro® elektronische Nachrichten zu senden, soweit dies nicht der Beantwortung von Anfragen eines Kunden im Zusammenhang mit einer Transaktion oder deren Abwicklung über transagro® dient

b) zu Umgehungszwecken an Mitglieder von transagro® Direktmarketingmaterialien (in jeder bekannten Form, insbesondere in Form von E-Mails, anderen elektronischen Kommunikationsformen und in nicht-elektronischer Form) zu versenden. Es wird klargestellt, dass Kontakte, die ihren Ursprung außerhalb von transagro® haben, uneingeschränkt zulässig bleiben.

III. Besondere Bedingungen für Käufer

§ 1 Besondere Pflichten

Der Käufer ist nicht berechtigt, auf transagro® angebotene Waren zur Umgehung des verkaufsabhängigen Nutzungsentgelts außerhalb von transagro® direkt von dem Verkäufer zu erwerben. Im Fall eines Verstoßes ist transagro® berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe des doppelten Nutzungsentgelts zu verlangen, das bei einer über transagro® getätigten Transaktion über die betreffenden Waren beim Verkäufer angefallen wäre oder sämtliche in § 5 Nr. 2 der Allgemeinen Bedingungen genannten Maßnahmen zu ergreifen. Die Höhe des für die Vertragsstrafe nach S. 2 maßgeblichen Nutzungsentgelts bemisst sich nach der zum Zeitpunkt des Verstoßes geltenden Preisliste.

VI. Verantwortlichkeit für Inhalte des Internetangebots

Proplanta ist bemüht, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität veröffentlichter Inhalte, Informationen und Dienste sicherzustellen. Gleichwohl übernimmt Proplanta für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität sowie eventueller Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die direkte oder indirekte Nutzung bzw. Nichtnutzung der bereitgestellten Informationen entstehen, keine Haftung.

Grundsätzlich liegt die Verantwortlichkeit für fremde Inhalte alleine beim jeweiligen Anbieter. Proplanta übernimmt keinerlei Haftung und Gewährleistung für diese fremden Inhalte. Proplanta macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen. Es ist Sache des Nutzers, sich von der Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen.    

Der Nutzer des Internetportals hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht von Proplanta unterhalten oder verantwortet werden. Proplanta übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. Proplanta kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden. Deshalb distanziert sie Proplanta hiermit ausdrücklich von allen Inhalten die außerhalb des Verantwortungsbereiches liegen. 

Proplanta erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Inhalte und Informationen hat Proplanta allerdings keinerlei Einfluss.

V. Haftung

1. Proplanta haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

2. Für sonstige Schäden haftet Proplanta ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen:

3. Proplanta haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von Proplanta, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.

3.1 Proplanta haftet auf Schadensersatz, begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (1. Alternative) und für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von Proplanta grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden (2. Alternative).

3.2 Proplanta haftet im Rahmen von § 7 Abs. 2 lit. b) 1. Alternative nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.

4. Proplanta haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

5. Proplanta haftet nicht für Ausfälle der Dienste oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht von Proplanta zu vertreten sind.

6. Proplanta prüft und aktualisiert die Informationen auf ihren Webseiten regelmäßig. Trotz der Sorgfalt können sich Daten verändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen wird nicht übernommen.

7. Proplanta übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von Webseiten, die über Links des Internetangebots erreicht werden können. Jeder Zugriff auf andere Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber Proplanta schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass Proplanta möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. -minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.

9. Bei Problemen mit Online-Käufen können Sie sich an dieses EU-Portal wenden, um eine außergerichtliche Schlichtung zu erzielen.